Schiebetür-Anordnung

Schweizer Patent · CH696444 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696444
Anmeldenummer
CH000261/2003
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2003
Veröffentlicht
15.06.2007
Erteilt
15.06.2007
Gelöscht
29.02.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/16 (2006.01)
A47B 96/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

  2. 14.12.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2010

  3. 15.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.