Schiebetür-Anordnung
Schweizer Patent · CH696444 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696444
- Anmeldenummer
- CH000261/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2003
- Veröffentlicht
- 15.06.2007
- Erteilt
- 15.06.2007
- Gelöscht
- 29.02.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/16 (2006.01)A47B 96/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012
- 14.12.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2010
- 15.06.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.