Textilmaschine mit einer Kopswechseleinrichtung
Schweizer Patent · CH696468 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696468
- Anmeldenummer
- CH001388/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2003
- Veröffentlicht
- 29.06.2007
- Erteilt
- 29.06.2007
- Gelöscht
- 31.08.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 9/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102 47 181.9 02.10.2002DE 103 33 413.0 15.07.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
- 29.06.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.