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Schweizer Patent · CH696547 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696547
- Anmeldenummer
- CH001737/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2002
- Veröffentlicht
- 31.07.2007
- Erteilt
- 31.07.2007
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 15/32 (2006.01)E04H 15/36 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.07.2007 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 31.07.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Feldmann & Partner AG, Kanalstrasse 17, 8152 Opfikon-Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007
- 31.07.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.