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Schweizer Patent · CH696605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696605
Anmeldenummer
CH000207/2004
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2004
Veröffentlicht
15.08.2007
Erteilt
15.08.2007
Gelöscht
29.02.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 21/26 (2006.01)
Priorität
AT A 274/2003 25.02.2003
Patentschriften
15.08.2007 A5
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008

  2. 15.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vinzenz Orasche

9141 Eberndorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.