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Schweizer Patent · CH696605 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696605
- Anmeldenummer
- CH000207/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2004
- Veröffentlicht
- 15.08.2007
- Erteilt
- 15.08.2007
- Gelöscht
- 29.02.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 21/26 (2006.01)
- Priorität
- AT A 274/2003 25.02.2003
- Patentschriften
- 15.08.2007 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008
- 15.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vinzenz Orasche
9141 Eberndorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.