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Schweizer Patent · CH696652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696652
Anmeldenummer
CH001917/2003
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2003
Veröffentlicht
14.09.2007
Erteilt
14.09.2007
Gelöscht
30.11.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 17/02 (2006.01)
Priorität
DE 102 55 243.6 26.11.2002
DE 103 02 326.7 20.01.2003
Patentschriften
14.09.2007 A5
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  2. 14.09.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Erich Keller

9565 Bussnang

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.