Arbeitsplatz
Schweizer Patent · CH696652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696652
- Anmeldenummer
- CH001917/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2003
- Veröffentlicht
- 14.09.2007
- Erteilt
- 14.09.2007
- Gelöscht
- 30.11.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102 55 243.6 26.11.2002DE 103 02 326.7 20.01.2003
- Patentschriften
- 14.09.2007 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 14.09.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Erich Keller
9565 Bussnang
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.