Infusionspumpe
Schweizer Patent · CH696661 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696661
- Anmeldenummer
- CH002034/2001
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2001
- Veröffentlicht
- 14.09.2007
- Erteilt
- 14.09.2007
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/142 (2006.01)
- Patentschriften
- 14.09.2007 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 31.01.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Promenadenstrasse 21, 8200 Schaffhausen → Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
- 14.09.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.