Bodenablauf mit einem Geruchsverschluss
Schweizer Patent · CH696688 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696688
- Anmeldenummer
- CH000473/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2004
- Veröffentlicht
- 28.09.2007
- Erteilt
- 28.09.2007
- Gelöscht
- 28.03.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E03F 5/04 (2006.01)E03C 1/29 (2006.01)
- Patentschriften
- 28.09.2007 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.03.2024
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 01.03.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2014
- 28.09.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.