Spinnstelle einer Luftspinnmaschine mit einer Einlaufkontur

Schweizer Patent · CH696742 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696742
Anmeldenummer
CH001194/2003
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2003
Veröffentlicht
15.11.2007
Erteilt
15.11.2007
Gelöscht
31.07.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 4/02 (2006.01)
Patentschriften
15.11.2007 A5
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

  2. 15.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.