Beschlag

Schweizer Patent · CH696768 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696768
Anmeldenummer
CH000036/2003
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2003
Veröffentlicht
30.11.2007
Erteilt
30.11.2007
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 3/06 (2006.01)
Patentschriften
30.11.2007 A5
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 30.07.2009

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 524, 8029 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2009

  3. 30.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.