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Schweizer Patent · CH696773 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696773
Anmeldenummer
CH000724/2003
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2003
Veröffentlicht
30.11.2007
Erteilt
30.11.2007
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25C 1/22 (2006.01)
Patentschriften
30.11.2007 A5
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 31.01.2008

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Promenadenstrasse 21, 8200 Schaffhausen → Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

  3. 30.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.