Sicherheitslichtschranke

Schweizer Patent · CH696785 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696785
Anmeldenummer
CH001568/2003
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2003
Veröffentlicht
30.11.2007
Erteilt
30.11.2007
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 29/10 (2006.01)
F16P 3/14 (2006.01)
B66B 1/50 (2006.01)
Patentschriften
30.11.2007 A5
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 30.11.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

  3. 30.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Martin Kirchner

7310 Bad Ragaz

Beat Hälg

7323 Wangs

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.