Fahnenhaltevorrichtung mit einer Fahnenstange
Schweizer Patent · CH696786 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696786
- Anmeldenummer
- CH001975/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Berichtigt
- Angemeldet
- 05.12.2006
- Veröffentlicht
- 30.11.2007
- Erteilt
- 30.11.2007
- Gelöscht
- 31.12.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 20200601906.5 07.02.2006
- Patentschriften
- 30.04.2008 A930.11.2007 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
- 17.07.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2009
- 30.04.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
- 30.11.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.