Zündvorrichtung
Schweizer Patent · CH696828 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696828
- Anmeldenummer
- CH001971/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2003
- Veröffentlicht
- 14.12.2007
- Erteilt
- 14.12.2007
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 37/32 (2006.01)C23C 14/32 (2006.01)
- Patentschriften
- 14.12.2007 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 14.12.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- Unaxis Balzers AG, P.O. Box 1000, 9496 Balzers, Liechtenstein → Oerlikon Trading AG, Trübbach, Hauptstrasse, 9477 Trübbach
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
- 14.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Andreas Schütze
6800 Feldkirch, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.