Mécanisme d'affichage rétrogradant
Schweizer Patent · CH696860 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696860
- Anmeldenummer
- CH000535/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2003
- Veröffentlicht
- 28.12.2007
- Erteilt
- 31.12.2007
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 19/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.12.2007 A5
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Henri Dietlin, 72, Bld. Saint-Georges,, 1211 Genève 11 (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 21.11.2018
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 24.11.2010
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010
4 frühere Einträge
- 20.10.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
- 31.10.2009
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2009
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 28.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.