Frontplattenbefestigung eines elektrischen Schalters oder Tastensensors
Schweizer Patent · CH696899 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696899
- Anmeldenummer
- CH000587/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2004
- Veröffentlicht
- 15.01.2008
- Erteilt
- 15.01.2008
- Gelöscht
- 30.04.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/14 (2006.01)H01H 9/02 (2006.01)H01H 13/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.01.2008 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
- 15.01.2008
Übertragen
- Inhaber/in
- Levy Fils AG, Lothringerstrasse 165, 4056 Basel → ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008
- 15.01.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Otto Gut-Stocker
4143 Dornach
Roland Allemann
68300 Saint Louis, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.