Tragvorrichtung
Schweizer Patent · CH696922 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696922
- Anmeldenummer
- CH001049/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2004
- Veröffentlicht
- 15.02.2008
- Erteilt
- 15.02.2008
- Gelöscht
- 30.06.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45F 3/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.02.2008 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 03.11.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich → Zimmerli, Wagner & Partner AG, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2009
- 15.02.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.