Handetikettiergerät

Schweizer Patent · CH696930 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696930
Anmeldenummer
CH001788/2003
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.1999
Veröffentlicht
15.02.2008
Erteilt
15.02.2008
Gelöscht
30.04.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 11/00 (2006.01)
B25G 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 198 33 515.6 25.07.1998
Patentschriften
15.02.2008 A5
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008

  2. 15.02.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

König, Theo

69434 Hirschhorn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.