Aschenbecher mit fest integriertem Zigaretten-Löscher

Schweizer Patent · CH696953 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696953
Anmeldenummer
CH000102/2005
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2005
Veröffentlicht
29.02.2008
Erteilt
29.02.2008
Gelöscht
29.02.2008
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
A24F 19/14 (2006.01)
Patentschriften
29.02.2008 A5
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2010

  2. 29.02.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Gisella Tondi

8610 Uster

Erfinderin/Erfinder

Gisella Tondi

8610 Uster

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.