Kleidungsgürtel
Schweizer Patent · CH696954 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696954
- Anmeldenummer
- CH000738/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2004
- Veröffentlicht
- 29.02.2008
- Erteilt
- 29.02.2008
- Gelöscht
- 30.04.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41F 9/02 (2006.01)A44B 11/14 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.02.2008 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
- 01.07.2008
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Roland Struffenegger, Trimsteinstrasse 26 A, 3076 Worb → Roland Struffenegger, Industrieweg 20, 3006 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 29.02.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.