Einhändig bedienbares Ess-Besteck
Schweizer Patent · CH696959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696959
- Anmeldenummer
- CH002069/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2004
- Veröffentlicht
- 29.02.2008
- Erteilt
- 29.02.2008
- Gelöscht
- 14.12.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47G 21/08 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.02.2008 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2024
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 14.12.2024
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2024
- 02.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024
- 31.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2023
- 23.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 11.05.2013
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Roland Kyburz, Buchweg 4, 5018 Erlinsbach → Roland Kyburz, Kilbigstrasse 7B, 5018 Erlinsbach
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2013
- 29.02.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.