Palett aus Karton
Schweizer Patent · CH696967 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696967
- Anmeldenummer
- CH000736/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Berichtigt
- Angemeldet
- 03.05.2007
- Veröffentlicht
- 29.02.2008
- Erteilt
- 29.02.2008
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 19/34 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.06.2009 B929.05.2009 B929.02.2008 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 30.06.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2009
- 29.05.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2009
- 27.03.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2009
- 27.03.2009
Übertragen
- Inhaber/in
- Erich Sannemann, Eichholzweg 9D, 6312 Steinhausen → Verpama AG, Schwerzistrasse 20, 8807 Freienbach
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2009
- 29.02.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.