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Schweizer Patent · CH696997 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696997
Anmeldenummer
CH000419/2004
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2004
Veröffentlicht
14.03.2008
Erteilt
14.03.2008
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 5/04 (2006.01)
B29D 31/518 (2006.01)
Patentschriften
14.03.2008 A5
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 14.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Peter Cagliari

31044 Montebelluna/TV, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.