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Schweizer Patent · CH696997 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696997
- Anmeldenummer
- CH000419/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2004
- Veröffentlicht
- 14.03.2008
- Erteilt
- 14.03.2008
- Gelöscht
- 31.03.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 5/04 (2006.01)B29D 31/518 (2006.01)
- Patentschriften
- 14.03.2008 A5
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
- 14.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Peter Cagliari
31044 Montebelluna/TV, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.