Leuchten-Einbausatz für Deckenleuchten
Schweizer Patent · CH697012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697012
- Anmeldenummer
- CH001992/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2003
- Veröffentlicht
- 14.03.2008
- Erteilt
- 14.03.2008
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 17/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 1136/03 27.06.2003
- Patentschriften
- 14.03.2008 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 14.03.2008
Übertragen
- Inhaber/in
- Max Gamper, Aspacherstrasse 9, 8413 Neftenbach → Optilux AG, Badenerstrasse 450, 8004 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
- 14.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.