Leuchten-Einbausatz für Deckenleuchten

Schweizer Patent · CH697012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697012
Anmeldenummer
CH001992/2003
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2003
Veröffentlicht
14.03.2008
Erteilt
14.03.2008
Gelöscht
30.11.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 17/00 (2006.01)
Priorität
CH 1136/03 27.06.2003
Patentschriften
14.03.2008 A5
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  2. 14.03.2008

    Übertragen

    Inhaber/in
    Max Gamper, Aspacherstrasse 9, 8413 Neftenbach → Optilux AG, Badenerstrasse 450, 8004 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  3. 14.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.