Stichsägeblatt
Schweizer Patent · CH697059 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697059
- Anmeldenummer
- CH001421/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2004
- Veröffentlicht
- 15.04.2008
- Erteilt
- 15.04.2008
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 61/12 (2006.01)B27B 33/02 (2006.01)B23D 49/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 203 16 149.1 18.10.2003
- Patentschriften
- 15.04.2008 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 15.04.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Daniel Grolimund
4528 Zuchwil
Martin Kocher
4500 Solothurn
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.