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Schweizer Patent · CH697089 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697089
- Anmeldenummer
- CH000775/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2004
- Veröffentlicht
- 30.04.2008
- Erteilt
- 30.04.2008
- Gelöscht
- 31.05.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/36 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.04.2008 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
- 09.07.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Intellectual Property Services, Patrizia Mazlout-Gubser, Grünring 5, 9524 Zuzwil
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2009
- 30.04.2008
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Khamping Bui, Flawilerstrasse 46, 9242 Oberuzwil → Khamping Bui, Landbachstrasse 2, 9524 Zuzwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
- 30.04.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.