Spindel für Spinn- oder Zwirnmaschinen
Schweizer Patent · CH697095 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697095
- Anmeldenummer
- CH001898/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2004
- Veröffentlicht
- 30.04.2008
- Erteilt
- 30.04.2008
- Gelöscht
- 30.11.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 7/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 103 61 345.5 18.12.2003
- Patentschriften
- 30.04.2008 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
- 30.04.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gerd Stahlecker
73054 Eislingen/Fils, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.