Scharnier für eine Türe

Schweizer Patent · CH697100 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697100
Anmeldenummer
CH000438/2004
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2004
Veröffentlicht
30.04.2008
Erteilt
30.04.2008
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 5/02 (2006.01)
E05D 3/02 (2006.01)
E05D 11/00 (2006.01)
Priorität
CH 390/04 09.03.2004
Patentschriften
30.04.2008 A5
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 30.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.