Fixierelement für Taschen
Schweizer Patent · CH697116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697116
- Anmeldenummer
- CH000952/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2004
- Veröffentlicht
- 15.05.2008
- Erteilt
- 15.05.2008
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 13/02 (2006.01)A45C 13/30 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.05.2008 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 02.05.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwalt Dipl. Ing. Wolfgang Heisel, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden → Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni.), Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2009
- 15.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.