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Schweizer Patent · CH697133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697133
- Anmeldenummer
- CH001690/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2003
- Veröffentlicht
- 15.05.2008
- Erteilt
- 15.05.2008
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 19/18 (2006.01)B65D 21/02 (2006.01)B65D 19/02 (2006.01)B65D 90/14 (2006.01)B65D 19/40 (2006.01)
- Priorität
- DE 202 15 449.1 08.10.2002
- Patentschriften
- 15.05.2008 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 15.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fritz August Bittmann
55590 Meisenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.