Handwerkzeug
Schweizer Patent · CH697157 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697157
- Anmeldenummer
- CH001020/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2004
- Veröffentlicht
- 30.05.2008
- Erteilt
- 30.05.2008
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25F 1/04 (2006.01)D05B 91/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.05.2008 A5
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 23.08.2008
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Fritz Gegauf Aktiengesellschaft, BERNINA-Nähmaschinenfabrik, Seestrasse, 8266 Steckborn → Bernina International AG, Seestrasse 161, 8266 Steckborn
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2008
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.