Jaucheverteiler

Schweizer Patent · CH697217 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697217
Anmeldenummer
CH000141/2004
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2004
Veröffentlicht
31.07.2008
Erteilt
31.07.2008
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01C 23/04 (2006.01)
Patentschriften
31.07.2008 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 31.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2008

Beteiligte

Inhaberin

Walter Mai Maschinenbau

4950 Huttwil

Hans-Ulrich Mai

3510 Häutligen

Erfinderin/Erfinder

Hans-Ulrich Mai

3510 Häutligen

Walter Mai

4954 Wyssachen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.