Zudecke mit einer Winter- und einer Sommerseite

Schweizer Patent · CH697223 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697223
Anmeldenummer
CH001861/2005
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2005
Veröffentlicht
31.07.2008
Erteilt
31.07.2008
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 9/02 (2006.01)
Patentschriften
31.07.2008 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 31.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.