Ringförmiger Reflektor für eine Leuchte

Schweizer Patent · CH697262 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697262
Anmeldenummer
CH000165/2005
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2005
Veröffentlicht
31.07.2008
Erteilt
31.07.2008
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 7/00 (2006.01)
F21V 7/22 (2006.01)
Priorität
DE 10 2004 006 003.7 06.02.2004
Patentschriften
31.07.2008 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 31.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Christian Susana

6850 Dornbirn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.