Wickelvorrichtung

Schweizer Patent · CH697307 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697307
Anmeldenummer
CH000128/2005
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2005
Veröffentlicht
15.08.2008
Erteilt
15.08.2008
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 27/00 (2006.01)
B65H 18/14 (2006.01)
Patentschriften
15.08.2008 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 15.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2008

Beteiligte

Inhaberin

MASCHINENFABRIK RIETER AG Patente und Lizenzen

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Wymann, Burkhard

8353 Elgg

Peulen, Jaques

8630 Rüti

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.