Garbehälter
Schweizer Patent · CH697333 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697333
- Anmeldenummer
- CH000477/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2004
- Veröffentlicht
- 29.08.2008
- Erteilt
- 29.08.2008
- Gelöscht
- 31.03.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/12 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.08.2008 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
- 29.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.