Vorrichtung zum Anschlagen eines Ladens eines Fensters oder einer Tür

Schweizer Patent · CH697408 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697408
Anmeldenummer
CH001313/2004
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2004
Veröffentlicht
30.09.2008
Erteilt
30.09.2008
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 7/04 (2006.01)
E05D 11/00 (2006.01)
Priorität
AT 1265/2003 12.08.2003
Patentschriften
30.09.2008 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 30.09.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rankl, Gerald

A-5322 Hof, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.