Urkundenetui
Schweizer Patent · CH697418 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697418
- Anmeldenummer
- CH000454/2005
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2005
- Veröffentlicht
- 30.09.2008
- Erteilt
- 30.09.2008
- Gelöscht
- 17.03.2025
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B42F 7/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.09.2008 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2025
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 17.03.2025
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 02.05.2019
Übertragen
- Inhaber/in
- Oekopack Schwengeler GmbH, Rougemontweg 7, 3604 Thun → Oekopack Conservus AG, Industriestrasse 18, 3700 Spiez
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2019
- 30.12.2008
Übertragen
- Inhaber/in
- Jürg Schwengeler, Grünmatt 8, 3613 Steffisburg → Oekopack Schwengeler GmbH, Rougemontweg 7, 3604 Thun
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2008
- 30.09.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.