Sortieranlage

Schweizer Patent · CH697420 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697420
Anmeldenummer
CH001308/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2006
Veröffentlicht
22.08.2008
Erteilt
30.09.2009
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07C 7/02 (2006.01)
B07C 3/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/001372 15.02.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/093189 23.08.2007
Patentschriften
30.09.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  2. 30.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009

  3. 22.08.2008

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.