Sortieranlage
Schweizer Patent · CH697420 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697420
- Anmeldenummer
- CH001308/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2006
- Veröffentlicht
- 22.08.2008
- Erteilt
- 30.09.2009
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B07C 7/02 (2006.01)B07C 3/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/001372 15.02.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/093189 23.08.2007
- Patentschriften
- 30.09.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 30.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009
- 22.08.2008
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.