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Schweizer Patent · CH697539 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697539
Anmeldenummer
CH000291/2005
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2005
Veröffentlicht
28.11.2008
Erteilt
28.11.2008
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 15/04 (2006.01)
Patentschriften
28.11.2008 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  3. 28.11.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2008

Beteiligte

Inhaberin

Jakob Hirzel

8492 Wila

Erfinderin/Erfinder

Jakob Hirzel

8492 Wila

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.