Dispositif de rétro-éclairage d'un élément d'affichage d'information d'un objet portable
Schweizer Patent · CH697569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697569
- Anmeldenummer
- CH000277/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2004
- Veröffentlicht
- 15.12.2008
- Erteilt
- 15.12.2008
- Gelöscht
- 28.02.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02F 1/13357 (2006.01)G02B 6/00 (2006.01)G04G 9/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.12.2008 B1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
- 15.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.