Machine à coudre

Schweizer Patent · CH697617 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697617
Anmeldenummer
CH000051/2004
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2004
Veröffentlicht
31.12.2008
Erteilt
31.12.2008
Gelöscht
31.01.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 27/14 (2006.01)
Priorität
JP 2003-014018 22.01.2003
Patentschriften
31.12.2008 B1
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015

  2. 31.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yasuo Kanegawa c/o Yamato Mishin Seizo Kabushiki Kaisha

Toyonaka-shi, Osaka 560-0047, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.