Brusthütchen für stillende Mütter
Schweizer Patent · CH697631 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697631
- Anmeldenummer
- CH001964/2005
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2005
- Veröffentlicht
- 31.12.2008
- Erteilt
- 31.12.2008
- Gelöscht
- 12.12.2025
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61J 13/00 (2006.01)
- Priorität
- AT GM28/2005 20.01.2005
- Patentschriften
- 31.12.2008 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.12.2025
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 12.12.2025
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 20.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 31.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Röhrig, Peter
1160 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.