Spindel mit Abschirmelement

Schweizer Patent · CH697668 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697668
Anmeldenummer
CH001570/2004
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2004
Veröffentlicht
15.01.2009
Erteilt
15.01.2009
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 1/42 (2006.01)
D01H 1/06 (2006.01)
D01H 7/04 (2006.01)
Patentschriften
15.01.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 15.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.