Spindel mit Abschirmelement
Schweizer Patent · CH697668 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697668
- Anmeldenummer
- CH001570/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2004
- Veröffentlicht
- 15.01.2009
- Erteilt
- 15.01.2009
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 1/42 (2006.01)D01H 1/06 (2006.01)D01H 7/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.01.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 15.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.