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Schweizer Patent · CH697738 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697738
Anmeldenummer
CH001068/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
09.07.2008
Veröffentlicht
13.02.2009
Gelöscht
11.05.2010
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B60K 6/20 (2007.10)
B60K 6/30 (2007.10)
Priorität
CH 1271/07 10.08.2007
Patentschriften
13.02.2009 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.05.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2010

  2. 13.02.2009

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2009

Beteiligte

Inhaberin

Walter Moser

1346 Les Bioux

Erfinderin/Erfinder

Walter Moser

1346 Les Bioux

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.