Mundpflege-Spange
Schweizer Patent · CH697749 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697749
- Anmeldenummer
- CH001222/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2008
- Veröffentlicht
- 13.02.2009
- Erteilt
- 15.05.2012
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 7/00 (2006.01)A61F 5/56 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 01241/07 03.08.2007
- Patentschriften
- 15.05.2012 B113.02.2009 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 15.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2012
- 03.09.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2011
- 13.02.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2009
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.