Fussbett für einen Schuh
Schweizer Patent · CH697828 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697828
- Anmeldenummer
- CH000040/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2006
- Veröffentlicht
- 27.02.2009
- Erteilt
- 27.02.2009
- Gelöscht
- 31.01.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- AT GM 7/2005 12.01.2005
- Patentschriften
- 27.02.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
- 27.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vogl, Johannes
A-4973 Senftenbach, AT
Keresztesi, Rudolf
A-4880 St. Georgen, AT
Otto Leodolter
4921 Hohenzell, AT
Johannses Sternbauer
4910 Neuhofen
Spreitzer, Adolf
A-4770 Andorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.