Bügeltisch

Schweizer Patent · CH697829 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697829
Anmeldenummer
CH002028/2007
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2007
Veröffentlicht
27.02.2009
Erteilt
27.02.2009
Gelöscht
31.12.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 81/02 (2006.01)
Patentschriften
27.02.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014

  2. 31.10.2009

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Sida Weber, St. Jakobstrasse 56a, 9000 St. Gallen → Sida Weber, Hauptstrasse 35, 9422 Staad

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2009

  3. 27.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.