Toilettensitzentlüftung

Schweizer Patent · CH697831 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697831
Anmeldenummer
CH001847/2007
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2007
Veröffentlicht
27.02.2009
Erteilt
27.02.2009
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 9/052 (2006.01)
A47K 13/30 (2006.01)
Patentschriften
27.02.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 25.06.2019

    Löschung rückgängig gemacht

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2019

  3. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  4. 29.08.2015

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2015

  5. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  6. 02.05.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Ulrich Seifert, Seifert & Partner, Pestalozzistrasse 2 /Postfach 1416, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2009

  7. 27.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.