Stirlingmotor und Stromerzeuger mit einem solchen Stirlingmotor
Schweizer Patent · CH697841 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697841
- Anmeldenummer
- CH000181/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2008
- Veröffentlicht
- 27.02.2009
- Erteilt
- 27.02.2009
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02G 1/044 (2006.01)F01B 1/06 (2006.01)
- Patentschriften
- 27.02.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 02.05.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni) Wolfgang Heisel, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden → Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni.), Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2009
- 27.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.