Stirlingmotor und Stromerzeuger mit einem solchen Stirlingmotor

Schweizer Patent · CH697841 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697841
Anmeldenummer
CH000181/2007
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2008
Veröffentlicht
27.02.2009
Erteilt
27.02.2009
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02G 1/044 (2006.01)
F01B 1/06 (2006.01)
Patentschriften
27.02.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 02.05.2009

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni) Wolfgang Heisel, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden → Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni.), Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2009

  3. 27.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.