Formteil als optischer Lichtleiter

Schweizer Patent · CH697873 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697873
Anmeldenummer
CH000468/2006
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2006
Veröffentlicht
13.03.2009
Erteilt
13.03.2009
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/35 (2006.01)
H01H 9/24 (2006.01)
H01H 3/20 (2006.01)
Priorität
DE 10 2005 015 814.5 06.04.2005
Patentschriften
13.03.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 13.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Petricek, Martin

2020 Hollabrunn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.